Brandenburg Nach Abwahl von Potsdams Oberbürgermeister: Exner übernimmt Amtsgeschäfte von Schubert
Mike Schubert wurde als Oberbürgermeister Potsdams abgewählt. Am Montag ist die Abwahl nun wirksam geworden. Burkhard Exner hat seine Amtsgeschäfte übernommen. Im Herbst wird es eine Neuwahl geben - ein prominenter Kandidat hat schon abgesagt.
Die Amtszeit des abgewählten Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) ist am Montag offiziell zu Ende gegangen. Der Wahlausschuss hat am Vormittag unter der Leitung von Wahlleiter Stefan Tolksdorf das amtliche Endergebnis der Abstimmung vor einer Woche festgestellt. Damit ist die Abwahl Schuberts wirksam geworden.
Der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) übernimmt ab sofort die Amtsgeschäfte. Er gilt als erfahrener und krisenerprobter Kommunalpolitiker, der gut vernetzt ist. Als Finanzbeigeordneter war er maßgeblich für die Haushaltsführung und Investitionsstrategie der Stadt verantwortlich. Exner ist nun bis zur Neuwahl im Herbst Oberbürgermeister der Brandenburger Landeshauptstadt.
Der genaue Wahltermin soll in dieser Woche festgelegt werden. Nach rbb-Informationen wird der erste Wahlgang am 21. September stattfinden, eine mögliche Stichwahl am 12. Oktober.
Parteien positionieren sich für Neuwahl im Herbst
Die Parteien bereiten die Neuwahl nun vor. Sie wollen Vorschläge machen, wen sie für das Amt in das Rennen schicken.
Die SPD will ihren Kandidaten bei einem Parteitag am 5. Juli wählen. Im Gespräch ist einem Bericht der "Potsdamer Neuesten Nachrichten" zufolge der Präsident der Universität Potsdam, Oliver Günther. Er äußerte sich dazu bislang nicht.
Die Grünen kündigten an, sie wollten Gespräche zu einer überparteilichen Kandidatur zeitnah abschließen. Genannt wurde bislang unter anderem die frühere Potsdamer Beigeordnete Noosha Aubel, die derzeit parteilose Stadträtin und Dezernentin in Flensburg ist.
Auch die CDU kündigte interne Beratungen an.
Wirtschaftsminister Keller will nicht Potsdamer OB werden
Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) will hingegen nicht neuer Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam werden. Wie Parteikreise gegenüber rbb24 bestätigten, wird Keller bei der Wahl im Herbst nicht antreten. Zuerst hatten die "Potsdamer Neuen Nachrichten" berichtet.
Nach Informationen aus der SPD hat Keller die Führungsgremien der Partei bereits kurz nach der Abwahl des bisherigen SPD-Oberbürgermeisters Mike Schubert informiert. Begründet hat Keller seine Entscheidung demnach mit der wirtschaftlichen Lage des Landes. Angesichts wirtschaftlicher Krisenherde habe er für einen Oberbürgermeisterwahlkampf keine Zeit.
Die SPD ist nach der Abwahl Schuberts auf der Suche nach einem möglichen Nachfolger aus den eigenen Reihen. Allerdings haben auch andere prominente Sozialdemokraten eine Kandidatur bereits ausgeschlossen. Abgesagt haben Brandenburgs Wissenschafts- und Kulturministerin Manja Schüle und die frühere Bundesbauministerin Klara Geywitz.
OB Schubert wurde am 25. Mai in Bürgerentscheid abgewählt
Bei einem Bürgerentscheid vor einer Woche sprachen sich 68,3 Prozent für ein vorzeitiges Amtsende des umstrittenen Rathauschefs Schubert aus. Auch die Hürde bei der Beteiligung an der Abstimmung wurde dabei knapp überschritten. Folgende Zahlen wurden am Montag veröffentlicht:
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Wahlberechtigte insgesamt: 143.054
Wählende insgesamt: 53.182
Gültige Ja-Stimmen: 36.230
Quorum (25 Prozent): 35.764
Gültige Nein-Stimmen: 16.794
Ungültige Stimmen: 158
"Der Bürgerentscheid stellt für Potsdam die fünfte Wahl innerhalb eines Jahres dar und im Herbst folgt mit der Oberbürgermeisterwahl bereits die nächste. Dies stellt sowohl für die Wahlbehörde der Stadt als auch für die zahlreichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer einen großen Kraftakt dar", sagte Dieter Jetschmanegg, Dezernent für Zentrale Verwaltung.
Sendung: Antenne Brandenburg, 02.06.2025, 11 Uhr
